Was klimapolitisch möglich ist
Im Kopernikus-Projekt Ariadne wird erforscht, welche Politikinstrumente notwendig und geeignet sind, um das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen. Im Zuge dessen beschäftigen sich Wissenschaftler*innen der Universität Potsdam mit der makroökonomischen Modellierung der Energiewende.
Welche politischen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele gibt es bereits? Reichen sie aus, um die Klimaziele zu erreichen? Welcher Maßnahmen bedienen sich andere Staaten? Und sind diese auf Deutschland übertragbar?
Bild: unsplash @Scott Graham
Mit den Klimaveränderungen gehen viele politische, aber auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Fragen einher, denen sich das im Juli 2020 gestartete Kopernikus-Projekt Ariadne (Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende) annimmt. Mittelpunkt des auf drei Jahre angelegten Projekts ist ein Grünbuch-Weißbuch-Prozess, der Entscheider*innen Optionen vorstellen soll, die Politik so zu gestalten, dass die Einhaltung der Klimaschutzziele mit gesellschaftlich akzeptierten Politikinstrumenten möglich ist. Von Beginn an werden politische Entscheider*innen, Wirtschaftsvertreter*innen sowie Bürger*innen über einen groß angelegten Dialogprozess eingebunden.
Mit dem Projekt Ariadne hat ein Verbund führender Forschungseinrichtungen die Arbeit an einem beispiellos umfassenden Forschungsprozess zur Gestaltung der Energiewende aufgenommen. An dem vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) koordinierten Projekt ist auch der Lehrstuhl Wachstum, Integration und nachhaltige Entwicklung von Prof. Dr. Maik Heinemann an der Universität Potsdam beteiligt. Unter dem Titel „Klimapolitik im Niedrigzinsumfeld – Investitionen für eine klimaneutrale Wirtschaft“ beschäftigen sich die Wissenschaftler*innen mit der makroökonomischen Modellierung der Energiewende und der Analyse fiskalpolitischer Handlungsoptionen zu deren Gestaltung. Im Fokus stehen hierbei die alternativen Möglichkeiten der Implementation von CO2-Preisen und die damit unter anderem jeweils einhergehenden Auswirkungen auf die staatlichen Einnahmen. Je nach Ausgestaltung eines beispielsweise um CO2-Steuern erweiterten Steuersystems ergeben sich unterschiedliche Verteilungswirkungen, die sowohl im Hinblick auf die Akzeptanz der Klimapolitik, als auch für die zielgerichtete Wirkung entsprechender Transfers an besonders betroffene Haushalte bedeutsam sind. Diese Effekte zu analysieren und zu quantifizieren, ist ein wichtiger Bestandteil des Projekts. Ebenso soll untersucht werden, welche fiskalpolitischen Maßnahmen effektiv dazu beitragen können, die Transformation in eine klimaneutrale Wirtschaft zu befördern, und inwieweit hier auch staatliche Verschuldung eine wichtige Rolle spielen kann.
Die Kopernikus-Projekte bilden eine der größten deutschen Forschungsinitiativen zum Thema Energiewende. Ihr Ziel ist es, eine klimaneutrale Bundesrepublik bis zum Jahr 2050 zu ermöglichen.